Königreich der Niederlande

Das Königreich der Niederlande ist ein Staat, der aus den Niederlanden und mehreren Inseln in der Karibik besteht. Der Name ist einerseits der formelle Staatsname der Niederlande, andererseits bezeichnet er die politische Konstruktion, mit der die Niederlande ihre Beziehungen zu den Inseln in der Karibik regeln, die außenpolitisch zu den Niederlanden gehören. Auf diese Weise vermeidet man die früheren, heute oftmals negativ konnotierten Ausdrücke wie „Kolonie“ oder „überseeische Gebiete“.

Das Gebilde ist in 4 Teile gegliedert, die "Länder" genannt werden. Jedes der 4 zum Königreich gehörenden Länder ist autonom und hat eine eigene Regierung; der europäische Teil der Niederlande und die Inseln in der Karibik haben mehrere unterschiedliche Währungen. Gemeinsame Aufgaben des Königreichs bestehen vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in Angelegenheiten der Staatsangehörigkeit.

Die 4 Länder sind:

• die Niederlande mit ihren 12 europäischen Provinzen und den 3 karibischen Inseln Bonaire, Sint Eustatius und Saba
• Aruba
• Curaçao
• Sint Maarten

Die 3 Karibik-Inseln sind „besondere Gemeinden“, die zu keiner Provinz gehören. Man nennt sie nach den Anfangsbuchstaben auch BES-eilanden, d. h. BES-Inseln. Ein anderer Ausdruck ist „Karibische Niederlande“. Der Ausdruck „Niederländische Karibik“ hingegen steht für alle sechs Inseln, also auch die drei karibischen Länder.

Das heutige Königreich ist aus dem Kolonialreich der Niederlande entstanden. Nach der Unabhängigkeit Indonesiens 1945/1949 umfasste dies noch Suriname in Südamerika sowie die karibischen Inseln, die als Niederländische Antillen zusammengefasst waren. Suriname wurde 1975 unabhängig, während die Antillen im Jahr 2010 aufgelöst wurden. Aruba war schon seit 1986 eigenständig.

Rechtliche Grundlage für das Königreich sind die Verfassung der Niederlande sowie seit 1954 das Statuut voor het Koninkrijk der Nederlanden. Letzteres regelt die Beziehungen zwischen den vier Ländern und die gemeinsame Beschlussfassung. Die drei Länder in der Karibik haben außerdem ihre eigenen Verfassungen, die in allen drei Ländern Staatsregeling heißen.

Als gemeinsames Organ hat das Königreich den Rijksministerraad. Dabei handelt es sich um das niederländische Kabinett, das um Vertreter aus den anderen drei Ländern erweitert wird. Gemeinsame Gesetze werden vom niederländischen Parlament nach Anhörung karibischer Vertreter beschlossen. Staatsoberhaupt des Königreichs und jedes einzelnen Landes ist der König der Niederlande.

Das europäische Land der Niederlande sieht sich als einen dezentralisierten Einheitsstaat, weil Regierungsaufgaben an untere Ebenen übertragen worden sind. Für das Königreich als Konstruktion aus vier Ländern gibt es keine allgemein akzeptierte Einordnung.

Geschichte

Vorgeschichte und Statuut 1954

Seit dem 17. Jahrhundert besaßen die Niederlande Kolonien in anderen Erdteilen. Nach dem Zweiten Weltkrieg fand eine schnelle Dekolonisation der meisten dieser Gebiete statt. Unter dem politischen Druck der Vereinten Nationen und der USA entließen die Niederlande das Land Indonesien in die Souveränität als eigener Staat. Bis 1954 bestand noch eine lose Niederländisch-Indonesische Union, die jedoch am Streit um Niederländisch-Neuguinea zerbrach. Neuguinea blieb noch einige Jahre unter niederländischer Verwaltung. Suriname und die Niederländischen Antillen blieben ebenso niederländisch.

Mit den Niederländischen Antillen und Suriname war es möglich, eine Übereinkunft über eine neue Konstruktion des Königreiches zu erreichen. Hierbei wurden Autonomie und Gleichberechtigung für die überseeischen Gebietsteile garantiert. Im Jahr 1954 wurden die Beziehungen zwischen den Niederlanden, Suriname, den Niederländischen Antillen und Neuguinea durch das Inkrafttreten des Statutes des Königreiches der Niederlande geregelt. Suriname und die Niederländischen Antillen wurden Länder des Königreiches und erhielten innere Autonomie.

Im Jahr 1962 kam Niederländisch-Neuguinea unter Verwaltung der Vereinten Nationen und wurde 1963 Indonesien übergeben. Suriname trat am 25. November 1975 aus dem Königreich aus und wurde eine unabhängige Republik. Ab diesem Zeitpunkt bestand das Königreich der Niederlande nur noch aus zwei Ländern.

1986 bekam Aruba, bis dato ein Teil der Niederländischen Antillen, den Status eines eigenen Landes innerhalb des Königreiches. Seitdem bestand das Königreich bis 2010 aus drei Ländern. Als Aruba seinen „Status aparte“ erhielt, war im Statut des Königreiches vorgesehen, dass es 1992 aus dem Königreich ausscheiden und damit unabhängig werden sollte. Dieses Vorhaben wurde jedoch fallengelassen.

Am 10. Oktober 2010 wurde schließlich auch der Rest der Niederländischen Antillen aufgelöst, wodurch Curaçao und Sint Maarten autonome Länder innerhalb des Königreiches wurden und die Inseln Bonaire, Saba und Sint Eustatius als besondere Gemeinden zu den Niederlanden kamen.

Reform ab 2010

In früheren Jahren wurde das Statut des Königreiches zunehmend als nicht länger zeitgemäß empfunden. Es sollte deshalb neu gestaltet werden. Auf allen Inseln des Landes Niederländische Antillen hatten Volksbefragungen stattgefunden. Die Inselgebiete von Sint Maarten und Curaçao wollten einen Status aparte (einen Sonderstatus) wie Aruba erlangen und damit zu eigenständigen Ländern innerhalb des Königreiches werden. Die Bevölkerungen von Bonaire und Saba sprachen sich für einen Anschluss an die europäischen Niederlande aus (und würden damit EU-Bürger werden), wogegen nur noch die Bevölkerung der Insel St. Eustatius weiterhin zu den Niederländischen Antillen gehören wollte.

Am 15.12.2008, dem Königreichstag, wurde während einer Runder-Tisch-Konferenz auf Curaçao ein Abkommen über die Auflösung der Niederländischen Antillen unterzeichnet. Die endgültige Umstrukturierung wurde schließlich am 10.10.2010 umgesetzt und der Staatsverband der Niederländischen Antillen wurde aufgehoben. Curaçao und Sint Maarten gehören seitdem dem Königreich als neue autonome Länder an, vergleichbar mit dem Status von Aruba.

Die Inseln Bonaire, St. Eustatius und Saba erhielten einen neuen Status als „besondere Gemeinden“ (bijzondere gemeenten) innerhalb der Niederlande, ohne einer niederländischen Provinz anzugehören. Jede dieser drei Inseln hat einen Gezaghebber (einem Bürgermeister vergleichbar), ein bestuurscollege und einen eilandsraad. Man nennt diese drei Inseln gemeinsam, nach den Anfangsbuchstaben, oftmals BES-eilanden. Offiziell ist aber die Bezeichnung Karibische Niederlande (Caribisch Nederland); dies ist nicht zu verwechseln mit der Niederländischen Karibik, womit alle Inseln gemeint sind (die drei Länder sowie die BES-eilanden).

Die BES-eilanden haben zunächst die antillianischen Gesetze behalten, müssen aber nach und nach niederländische Gesetze annehmen. Das ist vor allem bei Themen wie der Ehe für Homosexuelle oder der Sterbehilfe ein Streitfall. Im Jahr 2011 hat man die niederländischen Unterrichtsgesetze übernommen, wobei allerdings z.B. die Fremdsprache Deutsch durch Spanisch ersetzt wurde. Schon seit 2008 gibt es den Rijksdienst Caribisch Nederland, der den niederländischen Staat auf diesen Inseln repräsentiert. Er untersteht dem niederländischen Ministerium für Inneres und Königreichsbeziehungen.