Justizministerium der Vereinigten Staaten

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Das Justizministerium der Vereinigten Staaten (United States Department of Justice, DOJ) ist ein Bundesministerium der Vereinigten Staaten, dessen Hauptaufgaben Rechtspflege und Strafverfolgung sind. Dem Justizministerium steht der United States Attorney General vor.

Geschichte[Bearbeiten]

Ursprünglich wurde das Amt des Attorney General von einer einzelnen Person ausgeübt. Bis 1819 beriet der Attorney General sowohl den Präsidenten als auch den Kongress. Als der Arbeitsaufwand zunahm, wurden viele seiner originären Funktionen auf andere Beamte übertragen.

Der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses untersuchte 1867 die Schaffung eines Ministeriums unter Führung des Attorney General und zusammengesetzt aus weiteren staatlich angestellten Anwälten. Der Ausschussvorsitzende William Lawrence stellte am 19. Februar 1868 einen Gesetzesentwurf für ein einzurichtendes Justizministeriums vor, verfolgte den Vorschlag aber wegen des gleichzeitig stattfindenden Amtsenthebungsverfahrens gegen US-Präsident Andrew Johnson nicht weiter.

Ein zweiter Entwurf wurde vom Abgeordneten Rhode Islands, Thomas Jenckes, am 25.02.1870 vorgestellt. Nachdem beide Kammern des US-Kongresses zugestimmt hatten, unterschrieb Präsident Ulysses S. Grant das Gesetz am 22.06.1870. Das neue Ministerium nahm am 01.07.1870 die Arbeit auf. Das Gesetz änderte nur wenig an den Aufgaben des Attorney General, schuf aber mit dem Solicitor General ein neues Amt, das für die Vertretung der Vereinigten Staaten in den meisten Gerichtsfällen zuständig wurde.

Quellen[Bearbeiten]