Ministerrat der UdSSR
Ministerrat der UdSSR (Совет министров Sowjet ministrow, kurz Совмин Sowmin) war der Name der Regierung der Sowjetunion ab dem 16.03.1946. Die Regierung von Sowjetrussland (1917–1922) und danach der Sowjetunion hieß zunächst Rat der Volkskommissare. Am 16. März 1946 veranlasste Stalin die Umbenennung.
Aufgabe und Bedeutung[Bearbeiten]
Gemäß der Verfassung der UdSSR von 1977 war der Ministerrat das höchste vollziehende und verfügende Organ der Staatsgewalt der UdSSR. Er war die Regierung des Landes.
Formell gewählt wurde der Ministerrat vom Obersten Sowjet der UdSSR. Er war ihm und seinem Präsidium rechenschaftspflichtig. Die tatsächliche Macht in der Union und in den Unionsländer lag in den Händen der einzig zugelassenen kommunistischen Partei, der KPdSU (1917: Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands, ab 1918 bis 1925 Kommunistische Partei Russlands (B)). Die Entscheidungen des Politbüros der KPdSU als politisches Kollektivorgan oder die des Generalsekretärs der Partei sowie aus dem Sekretariat des Zentralkomitees hatten für das Kabinett oder für einen einzelnen Minister die entscheidende politische Bedeutung.
Die Verfassung der UdSSR vom 05.12.1936 sah ursprünglich lediglich acht Volkskommissariate für die gesamte UdSSR und 10 zusammengeschlossene Volkskommissariate für die Union und einzelnen Unionsländer vor. 1951 gab es 32 Minister für die Union und 21 für die Unionsstaaten. Später gab es sogar über 80 Kabinettsmitglieder.
Die Kontrolle durch die Partei, die Sicherheitspolizei, den Plan (u. a. durch Gosplan, Gosekomsowjet, Volkswirtschaftsrat) und den Finanzplan sowie im Bereich der juristischen und personellen Kontrolle hatte im System der Regierung eine bedeutsame Rolle.
Jede Unionsrepublik hatte ihren eigenen Ministerrat mit ihren Republik-Ministerien sowie Zweigstellen der Staatskomitees und der anderen Zentralbehörden. Unterhalb der Ebene der Republik gab es noch die Verwaltungsstufen der Autonomen Republiken, Oblasts oder Krais, dann die Großstädte und die ländlichen Rayons und schließlich die kleineren Städte und Gemeinden. Alle hatten ihre Verwaltungsstrukturen, die der nächsthöheren Verwaltungs- oder Regierungsebene und schließlich der Partei der Unionsrepubliken oder der UdSSR unterstellt waren.
1990 wurde der Ministerrat als „Ministerkabinett“ dem Staatspräsidenten Michail Gorbatschow direkt unterstellt.
