Verfassung der Volksrepublik China
Die Verfassung der Volksrepublik China bildet die Grundlage des chinesischen Rechtssystems. Die heutige Verfassung stammt vom 04.12.1982 und wurde in den Jahren 1988, 1993, 1999 und 2004 sowie 2018 angepasst.
Geschichte[Bearbeiten]
Am 29.09.1949 trat eine provisorische Verfassung der neu gegründeten Volksrepublik China in Kraft. Am 20.09.1954 wurde dann die erste Verfassung der Volksrepublik China erlassen, die auch als Erste Mao-Verfassung bezeichnet wird. Sie definierte die Volksrepublik als Volksstaat, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis von Arbeiterklasse und Bauernschaft beruhte. Der Aufbau des Volksstaates sollte zu einer sozialistischen Gesellschaftsordnung führen. Außerdem schrieb sie Grundrechte wie z. B. das Recht auf Arbeit fest. Ferner wurden die im Bürgerkrieg von den Armeen aufgebauten fünf Regionalverwaltungen durch eine Gliederung in Provinzen und autonome Gebiete ersetzt.
Insbesondere während der Zeit der Kulturrevolution, einer politischen Kampagne zwischen 1966 und 1976, die von Mao Zedong ausgelöst wurde, um seine Macht gegenüber realen und vermeintlichen Gegnern in der kommunistischen Partei zu behaupten, spielten die Regelungen der Verfassung in der politischen Praxis nur eine untergeordnete Rolle. Recht und Ordnung waren de facto vollständig außer Kraft gesetzt.
Die Verfassung von 1954 wurde insgesamt dreimal revidiert, nämlich im Januar 1975 unter Mao Zedong und Zhou Enlai (Zweite Mao-Verfassung), im März 1978 nach dem Tod Maos und dem endgültigen Ende der Kulturrevolution und im Dezember 1982 nach der Verurteilung der Viererbande und dem Beginn der wirtschaftlichen Reform- und Öffnungspolitik unter Deng Xiaoping.
