Gegenleistung

Unter Gegenleistung versteht man im Schuldrecht bei gegenseitigen Verträgen die fällige Leistung, die an den anderen Vertragspartner im Gegenzug zu dessen Leistung zu erbringen ist.

Allgemeines

Aus einem gegenseitigen Vertrag schuldet jeder Vertragspartner die versprochene Leistung nach § 322 Abs. 1 BGB nur Zug um Zug gegen Erhalt der Gegenleistung. Leistung und Gegenleistung bedingen sich daher meistens einander, denn nach § 326 Abs. 1 Halbsatz 1 BGB entfällt mit der Leistungspflicht (§ 275 Abs. 4 BGB) auch die Gegenleistungspflicht. Ausnahmen sind

• die Teilunmöglichkeit (§ 326 Abs. 1 Halbsatz 2, § 441 Abs. 3 BGB), bei der eine geminderte Gegenleistung erbracht werden muss (Ratenlieferungsverträge, nicht jedoch Sukzessivlieferungsverträge),
• die Schlechtleistung, wenn dem Schuldner die Nacherfüllung unmöglich ist (qualitative Sach- und Rechtsmängel), entfällt die Gegenleistungspflicht nach § 326 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht, und
• wenn der Gläubiger für die Unmöglichkeit verantwortlich ist, behält nach § 326 Abs. 2 Satz 1 Alternative 1 BGB der Schuldner den Anspruch auf Gegenleistung.