Vertrag über eine Verfassung für Europa: Unterschied zwischen den Versionen
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Insbesondere sollte er der [[Europäische Union|Europäischen Union]] eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und die bis dahin gültigen Grundlagenverträge (vor allem [[Vertrag über die Europäische Union|EU-]], [[Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft|EG-]] und [[Euratom]]-Vertrag) ablösen; die bisherige formale Unterteilung in [[Europäische Union|EU]] und [[Europäische Gemeinschaft|EG]] sollte entfallen. Gegenüber dem bisher gültigen [[Vertrag von Nizza]] sollte die EU zusätzliche Kompetenzen erhalten. Außerdem sollte ihr institutionelles Gefüge geändert werden, um sie demokratischer und handlungsfähiger zu machen. | Insbesondere sollte er der [[Europäische Union|Europäischen Union]] eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und die bis dahin gültigen Grundlagenverträge (vor allem [[Vertrag über die Europäische Union|EU-]], [[Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft|EG-]] und [[Europäische Atomgemeinschaft|Euratom]]-Vertrag) ablösen; die bisherige formale Unterteilung in [[Europäische Union|EU]] und [[Europäische Gemeinschaft|EG]] sollte entfallen. Gegenüber dem bisher gültigen [[Vertrag von Nizza]] sollte die EU zusätzliche Kompetenzen erhalten. Außerdem sollte ihr institutionelles Gefüge geändert werden, um sie demokratischer und handlungsfähiger zu machen. | ||
Der Entwurf eines EU-Verfassungsvertrags wurde 2003 von einem [[Europäischer Konvent|Europäischen Konvent]] erarbeitet und am 29. Oktober 2004 in [[Rom]] feierlich von den Staats- und Regierungschefs der [[Mitgliedstaaten der Europäischen Union|EU-Mitgliedstaaten]] unterzeichnet. | Der Entwurf eines EU-Verfassungsvertrags wurde 2003 von einem [[Europäischer Konvent|Europäischen Konvent]] erarbeitet und am 29. Oktober 2004 in [[Rom]] feierlich von den Staats- und Regierungschefs der [[Mitgliedstaaten der Europäischen Union|EU-Mitgliedstaaten]] unterzeichnet. | ||
Aktuelle Version vom 21. April 2024, 10:26 Uhr
Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) war ein 2004 unterzeichneter, aber nicht in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag, durch den das politische System der Europäischen Union reformiert werden sollte.
Insbesondere sollte er der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und die bis dahin gültigen Grundlagenverträge (vor allem EU-, EG- und Euratom-Vertrag) ablösen; die bisherige formale Unterteilung in EU und EG sollte entfallen. Gegenüber dem bisher gültigen Vertrag von Nizza sollte die EU zusätzliche Kompetenzen erhalten. Außerdem sollte ihr institutionelles Gefüge geändert werden, um sie demokratischer und handlungsfähiger zu machen.
Der Entwurf eines EU-Verfassungsvertrags wurde 2003 von einem Europäischen Konvent erarbeitet und am 29. Oktober 2004 in Rom feierlich von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet.
Er sollte ursprünglich am 01.11.2006 in Kraft treten. Da jedoch nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden nicht alle Mitgliedstaaten den Vertrag ratifizierten, erlangte er keine Rechtskraft. Stattdessen schlossen im Dezember 2007 die europäischen Staats- und Regierungschefs unter portugiesischer Ratspräsidentschaft den Vertrag von Lissabon ab, der am 01.12.2009 in Kraft trat. Ein erneutes französisches oder niederländisches Referendum im Zuge dessen fand nicht statt.
Quellen[Bearbeiten]
- Klaus Beckmann, Jürgen Dieringer, Ulrich Hufeld: Eine Verfassung für Europa. 2. Auflage. Mohr Siebeck, Tübingen 2005, ISBN 3-16-148542-4.
