Räterepublik
Eine Räterepublik, eine Rätedemokratie oder ein Rätesystem ist ein politisches System, bei dem über ein Stufensystem sogenannte Räte gewählt werden. Zur Kontrolle von deren Macht gibt es in einer Rätedemokratie Ämterrotation, Willensbindung und vor allem die Möglichkeit der Abwahl (anstatt Gewaltenteilung wie in einer liberalen Demokratie). Das Rätesystem wird als Form der direkten Demokratie beschrieben.
Als Vordenker der Rätedemokratie gilt Pierre-Joseph Proudhon 1863. Die erste Umsetzung erfolgte durch die Pariser Kommune 1871. Diese wurde Vorbild für weitere zeitweise Umsetzungen, die meisten unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg. Heute ist keiner der international anerkannten Staaten eine Rätedemokratie, lediglich der De-facto-Staat Rojava hat als Leitkonzept ein Rätesystem. Das Konzept der Rätedemokratie war ideengeschichtlich allerdings sehr einflussreich und führte unter anderem zur Entwicklung von Sozialismus und Anarchismus.
Funktionsweise[Bearbeiten]
In einer Räterepublik sind die Wähler in Basiseinheiten organisiert, beispielsweise die Bewohner eines Dorfes bzw. Wohnviertels, die Arbeiter eines Betriebes oder die Soldaten einer Kaserne. Sie entsenden direkt die Räte als öffentliche Funktionsträger. Diese Räte bilden Gesetzgeber, Regierung und Gerichte in einem; im Unterschied zu anderen Demokratiemodellen gibt es somit keine Gewaltenteilung. Die Räte werden auf mehreren Ebenen gewählt: Die örtlich gewählten Räte wählen Mitglieder in die nächsthöhere Ebene, die Bezirksräte. Das System der Delegierung setzt sich bis zum Zentralrat auf staatlicher Ebene fort, die Wahlvorgänge geschehen somit von unten nach oben. Die Räte sind direkt für ihre Wähler verantwortlich und an deren Weisungen gebunden. Ein solches imperatives Mandat steht im Gegensatz zum freien Mandat in repräsentativen Demokratien, bei dem die gewählten Politiker nur „ihrem Gewissen“ verantwortlich sind. Räte können stattdessen von ihrem Posten jederzeit abberufen oder abgewählt werden (Recall). Um Machtkonzentrationen zu verhindern und eine möglichst breite politische Partizipation zu gewährleisten, gilt das Rotationsprinzip: Eine Wiederwahl ist nicht möglich. Das Rätesystem gilt als eine Form der direkten Demokratie.
