State Legislature

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Als State Legislature werden in den Vereinigten Staaten die Parlamente der Bundesstaaten bezeichnet. In manchen Bundesstaaten finden sich auch Begriffe wie General Assembly oder General Court. Da alle US-Bundesstaaten mit Ausnahme Nebraskas ein Zweikammerparlament – bestehend aus einem Senat und einem Abgeordnetenhaus – haben, handelt es sich also um einen Oberbegriff. Die Mitglieder beider Parlamentskammern werden direkt von den wahlberechtigten Bürgern gewählt.

Zusammensetzung[Bearbeiten]

State Legislature ist in den Bundesstaaten der Oberbegriff für die Legislative, die in allen Staaten außer Nebraska aus zwei Kammern besteht. Dabei ist der jeweilige Staatssenat das Oberhaus (auch Smaller Chamber oder Senate) und das Abgeordnetenhaus das Unterhaus (auch Larger Chamber, State Assembly oder House of Representatives).

Die jeweiligen Unterhäuser haben stets mehr Abgeordnete als die Oberhäuser. Die Mehrheitsfraktion wählt in den Unterhäusern einen Sprecher (Speaker) zum Vorsitzenden der Kammer, während in vielen Staatssenaten automatisch der amtierende Vizegouverneur Senatspräsident ist. Dabei spielt es keine Rolle, ob der Vizegouverneur Mitglied der Mehrheitspartei ist oder nicht. Trotz der Stellung als Senatspräsident hat ein Vizegouverneur nur bei einem Patt ein Stimmrecht. Darüber hinaus wählen die Senate, bzw. deren Mehrheitsfraktion, einen Senatspräsidenten auf Zeit (Präsident pro tempore). In den fünf Staaten ohne Vizegouverneur wird ein Senatspräsident durch die Kammer gewählt, welcher der Mehrheitsfraktion angehört. Allerdings sind nicht alle Vizegouverneure auch Senatspräsident. Ein Beispiel hierfür ist Illinois. Darüber hinaus wählen die jeweiligen Fraktionen in beiden Kammern einen Fraktionsvorsitzenden. Diese werden als Majority Leader für die Mehrheitspartei und Minority Leader für die Minderheitspartei bezeichnet. In manchen Staaten gibt es keinen gesonderten Fraktionsvorsitzenden der Mehrheitspartei; hier ist der Präsident pro tempore auch Führer seiner Fraktion. Gleiches gilt für die Sprecher der Unterhäuser.

Mitglieder der Oberhäuser werden meist mit Senator oder seltener State Senator angesprochen, während Abgeordnete der Unterhäuser meist als Assemblyman bzw. Assemblywoman bezeichnet werden.

Quellen[Bearbeiten]

  • Christoph M. Haas, Wolfgang Jäger: Regierungssystem der USA: Lehr- und Handbuch. Oldenbourg Wissenschaftsverlag, München 2007, ISBN 978-3-486-58438-7.