House of Commons

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Das House of Commons (HoC), im Deutschen meist britisches Unterhaus genannt (offiziell: The Honourable the Commons of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland in Parliament assembled; deutsch: „Die Ehrenwerten, im Parlament versammelten Gemeinen des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland“), ist die politisch entscheidende zweite Kammer des britischen Parlaments. Das Unterhaus bestimmt über Gesetzgebung und Staatshaushalt, die Regierung des Vereinigten Königreichs ist ihm gegenüber verantwortlich, und ein Premierminister bleibt nur so lange im Amt, wie er seine Unterstützung hat. Neben dem House of Commons gehören die Krone und das Oberhaus, das House of Lords, zum Parlament. Beide Kammern tagen im Palace of Westminster.

Dem Unterhaus gehören 650 Abgeordnete, die Members of Parliament (MP), an. Die Mitglieder des Parlaments werden in ihren jeweiligen Wahlbezirken, den Constituencies, in relativer Mehrheitswahl bestimmt und bleiben bis zur Auflösung des Parlaments im Amt. Der Fixed-term Parliaments Act von 2011 legte eine Amtszeit von fünf Jahren fest. Eine vorzeitige Auflösung des Unterhauses war damit nur durch Parlamentsbeschluss mit Zweidrittelmehrheit oder ein Misstrauensvotum möglich. Seit Aufhebung des Fixed-term Parliaments Acts 2022 darf der Premierminister das Parlament wieder nach freiem Ermessen vorzeitig auflösen. Die Minister sind überwiegend gleichzeitig Abgeordnete des Unterhauses, ebenso seit 1963 alle Premierminister.

Als Ursprung des heutigen Unterhauses gilt De Montfort’s Parliament von 1264, ein Ratgebergremium des Königs, dem erstmals auch bürgerliche Vertreter angehörten. Zu einer eigenständigen Kammer des englischen Parlaments entwickelte es sich maßgeblich im 14. Jahrhundert aus der Versammlung der Vertreter der meist Handel treibenden Städte und hat seitdem ununterbrochen existiert. Im Unterhaus saßen zunächst nur englische Abgeordnete. Seit dem 16. Jahrhundert kamen walisische, seit dem Act of Union 1707 schottische und seit 1801 auch irische Mitglieder hinzu. Zu Beginn seiner Geschichte war das Unterhaus der am wenigsten bedeutende Teil des Parlaments. Ab dem 17. Jahrhundert jedoch, vor allem infolge des Englischen Bürgerkriegs und der Glorious Revolution, stieg es allmählich zum vorherrschenden Zweig der Legislative auf. Seine Kompetenzen gehen heute sowohl über die der Krone als auch über die des Oberhauses hinaus. Seit dem Parliament Act von 1911 kann das Oberhaus Gesetzesentwürfe des Unterhauses nicht mehr verwerfen, sondern nur noch ein aufschiebendes Veto gegen sie einlegen.

Aufgabe[Bearbeiten]

Das Unterhaus ist die vom Volk gewählte Parlamentskammer, der im Gesetzgebungsprozess gegenüber dem Oberhaus der Vorrang zukommt. Infolge des Westminster-Systems ist zudem der Chef der Regierung, der Premierminister, von der Unterstützung durch eine Mehrheit der im Unterhaus versammelten Abgeordneten abhängig.