Municipality (Indien)

Die Verwaltungseinheit Municipality (deutsch: Gemeinde) existiert in Indien seit der Gründung der Madras Municipal Corporation 1687. Später folgte die Gründung der Calcutta and Bombay Municipal Corporation 1726. Bis zu Beginn des 19. Jahrhunderts waren fast alle indischen Städte in einer Art kommunalen Verwaltung eingeschlossen. 1882 beschloss der damalige Generalgouverneur und Vizekönig von Indien, George Robinson, 1. Marquess of Ripon die demokratischen Formen der kommunalen Selbstverwaltung.

1919 wurden die Befugnisse der gewählten Regionalregierungen gesetzlich festgelegt. 1935 wurde ein weiteres Gesetz eingeführt, das die Municipalities der Staats- und Provinzregierung unterstellte und spezifische Befugnisse erteilte.

Laut der Volkszählung in Indien 2001 gab es 3723 urban local bodies (ULBs/städtische lokale Körperschaften), die in folgende vier Kategorien unterteilt wurden:

1. Municipal corporation (Nagar Nigam)
2. Municipality (Nagar Parishad)
3. Town area committee
4. Notified area committee

Die kommunalen Körperschaften und Gemeinden sind vollständig repräsentative Gremien, während andere Gebietskomitees und Stadtgebietskomitees entweder vollständig oder teilweise offiziell ernannte Gremien sind. Laut der Verfassung Indiens (74. Fassung aus dem Jahr 1991) sind die beiden letztgenannten Kategorien als Municipalities oder Nagar Panchayats mit gewählter Vertretung zu bezeichnen. Bis zu den Änderungen der staatlichen Kommunalgesetze, die größtenteils 1994 vorgenommen wurden, waren die kommunalen Behörden auf der Basis von „Ultra Vires“ (außerhalb der Autorität) organisiert und es stand den Landesregierungen frei, den Funktionsbereich durch Exekutiventscheidungen zu erweitern oder zu kontrollieren.

Nach dem Inkrafttreten der 74. Fassung der Indischen Verfassung gab es drei lokale Gebietskörperschaften:

• Mahanagar Nigam (Municipal Corporation)
• Nagar Palika (Municipality)
• Nagar Panchayat (Notified Area Council/City Council)

Unter allen städtischen Kommunalverwaltungen genießen Municipal Corporations ein höheres Maß an Steuerautonomie und -funktionen, obwohl die spezifischen Steuer- und Funktionsbefugnisse in den einzelnen Bundesstaaten unterschiedlich sind. Municipal Corporations haben eine größere Bevölkerung, eine breitere wirtschaftliche Basis und arbeiten direkt mit den Landesregierungen zusammen. Auf der anderen Seite haben Municipalities weniger Autonomie, kleinere Gerichtsbarkeiten und müssen mit den Landesregierungen über die Gemeindeverwaltung oder über einen Bezirks verhandeln. Diese lokalen Stellen unterliegen einer detaillierten Aufsichtskontrolle und Anleitung durch die Landesregierungen.

Zuständigkeiten der Municipalies

Die kommunalen Körperschaften Indiens verfügen über viele Funktionen, die ihnen von den Landesregierungen im Rahmen der kommunalen Gesetzgebung übertragen wurden.

Aufgaben des Gesundheitssystems von Municipalies sind Wasserversorgung, Trennsystem, Sanitärtechnik und Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten. Sozialhilfe umfasst diverse öffentliche Einrichtungen wie Bildung und Erholung. Die Behörden von Municipalies sind für Baurecht, öffentliches Land, Geburtsurkunden und Totenscheine zuständig. Öffentliche Sicherheit beinhaltet Brandschutz und Straßenbeleuchtung. Municipalies sind für Bautätigkeiten wie den Bau und der Instandhaltung und -setzung von Straßen zuständig. Weitere Tätigkeiten sind Stadtplanung und Beitreibung von Märkten. Zusätzlich zu den gesetzlich zugewiesenen Funktionen werden häufig verschiedene Funktionen wie Familienplanung, Verbesserung von Ernährung und den Slums sowie Krankheits- und Seuchenbekämpfung durchgeführt.

Die zwölfte Fassung der Verfassung (Artikel 243w) enthält eine Liste von 18 Funktionen, die den Municipalies anvertraut werden können.

Neben den traditionellen Funktionen der Municipalies gehören zu ihren Aufgaben auch Entwicklungsfunktionen wie Planung der Wirtschaftsförderung, der Sozialen Gerechtigkeit und der Armutsbekämpfung sowie die Förderung kultureller, bildungsbezogener und ästhetischer Aspekte. Die von den Landesregierungen erlassenen Gesetze weisen jedoch in dieser Hinsicht große Unterschiede auf. Während Bihar, Gujarat, Himachal Pradesh, Haryana, Manipur, Punjab and Rajasthan alle in der zwölften Verfassungsfassung aufgeführten Funktionen in ihre geänderten staatlichen Gemeindegesetze aufgenommen haben, hat Andhra Pradesh keine Änderungen an der bestehenden Liste der kommunalen Funktionen vorgenommen. Die Bundesstaaten Karnataka, Kerala, Madhya Pradesh, Maharashtra, Odisha, Tamil Nadu, Uttar Pradesh and Westbengalen haben ihre kommunalen Gesetze geändert, um zu den geforderten Funktionen zusätzliche Funktionen aufzunehmen.

Ebenfalls gibt es große Unterschiede in der Zuordnung von verpflichtenden und im Ermessen stehende Funktionen der Municipalies. Während Funktionen wie die Planung der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung, die städtische Forstwirtschaft und der Umweltschutz sowie die Förderung ökologischer Aspekte für die Gemeinden von Maharashtra obligatorische Funktionen sind, handelt es sich in Karnataka um im Ermessen stehende Funktionen.

Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung wurde in einigen Bundesstaaten von den Landesregierungen übernommen oder an staatliche Stellen übertragen. In Tamil Nadu, Madhya Pradesh und Gujarat beispielsweise werden die Wasser- und Abwasserarbeiten von der staatlichen Abteilung für öffentliche Gesundheitstechnik oder den Wasserversorgungs- und Kanalisationsbehörden durchgeführt, während die Aufgabe der Kreditrückzahlung und die Instandhaltung bei den Municipalies liegen. Neben diesen staatlichen Stellen wurden in einer Reihe von Städten eigene Entwicklungsbehörden, wie die Delhi Development Authority (DDA), eingerichtet. Diese Einrichtungen führen in der Regel Landerwerbs- und -Entwicklungsarbeiten durch und übernehmen Projekte wie die Errichtung und Betreibung von Märkten und Gewerbekomplexen. Funktionen, die erhebliche Vorteile beinhalten oder von nationalem Interesse sind, dürfen nicht kleinen lokalen Körperschaften zugewiesen werden.