Senat der Vereinigten Staaten
Der Senat der Vereinigten Staaten (engl. United States Senate) ist neben dem Repräsentantenhaus eine der beiden Kammern des Kongresses der Vereinigten Staaten, eines Zweikammer-Parlaments (Bikameralismus) nach britischer Tradition. Die Bezeichnung leitet sich vom Römischen Senat ab, der Sitz befindet sich im Nordflügel des Kapitols in Washington, D.C.
Der Senat ist seit 1789 eine permanente Institution zur Repräsentation der Bundesstaaten, deren Einrichtung in Artikel 1 der Verfassung der Vereinigten Staaten festgelegt ist. Jeder der 50 Bundesstaaten ist im Senat durch zwei Senatoren vertreten. Sie vertreten jeweils den gesamten Staat und werden dort durch allgemeine Mehrheitswahl bestimmt. Bis zur Verabschiedung des 17. Verfassungszusatzes im Jahr 1913 wurden die Mitglieder durch Bundesstaatsparlamente ausgewählt. Die Senatoren amtieren sechs Jahre. Sie sind möglichst gleichmäßig in drei Klassen aufgeteilt (derzeit zwei Klassen mit je 33 Senatoren und eine Klasse mit 34 Senatoren), die reihum alle zwei Jahre durch Wahlen neu bestimmt werden. Hierdurch wird bei jeder Wahl also ungefähr ein Drittel des Senats neu gewählt. Da der Bundesdistrikt (der District of Columbia mit der Bundeshauptstadt Washington) und die Außengebiete keine Bundesstaaten sind, sind sie nicht im Senat vertreten. Anders als im Repräsentantenhaus gibt es auch keine symbolische Vertretung durch nicht stimmberechtigte Delegierte.
Im politischen System der USA ist der Senat maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt und hat wichtige Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten. Darunter fallen die Ratifizierung internationaler Verträge, ein Mitspracherecht bei der Ernennung hoher Richter und Regierungsmitarbeiter und das Amtsenthebungsverfahren, in dem der Senat die Rolle des Gerichts einnimmt. Der Senat wählt im Ausnahmefall den Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten, sofern das Wahlleutekollegium zu keiner Entscheidung kommt. Der Vizepräsident ist auch der Präsident des Senats mit fast ausschließlich repräsentativer Funktion. Seine Stimme zählt nur im Fall des Gleichstands bei einer Abstimmung. Für die Zeit seiner Abwesenheit wählt der Senat einen Präsidenten pro tempore, üblicherweise das dienstälteste Mitglied der Mehrheitsfraktion.
Ohne verfassungsmäßig festgeschrieben zu sein, hat sich zu Beginn des 20. Jahrhunderts die Wahl von Parteiführern im Senat etabliert, die als Mehrheits- und Minderheitsführer jeweils eine der beiden großen Fraktionen im Zweiparteiensystem anführen, das seit Mitte des 19. Jahrhunderts aus Republikanern und Demokraten besteht. Der Senat wurde als deliberatives Organ konzipiert und lässt seinen einzelnen Mitgliedern einen relativ großen politischen Freiraum ohne Fraktionszwang; immer wieder gibt es parteiunabhängige Senatoren. Diese schließen sich üblicherweise einer Fraktion an, um bei der Besetzung der Fachausschüsse berücksichtigt zu werden, in denen die legislative Arbeit vorbereitet wird und die grundsätzlich nach Seniorität arbeiten.
Sitz[Bearbeiten]
Der Senat tagt im nördlichen Flügel des Kapitols in Washington, D.C. Auf einem Podium an der Stirnseite des Plenarsaales befindet sich der Sitz des Senatspräsidenten. Etwas unterhalb vor ihm, aber ebenfalls noch auf dem Podium, sitzen Protokollführer und andere Angestellte des Senats. Vor ihnen stehen zwei Rednerpulte, von denen aus die Senatoren zum Plenum sprechen. Im Saal stehen, dem Senatspräsidenten und den Rednerpulten zugewandt, 100 Schreibtische in mehreren Reihen in Halbkreisform, die durch einen zentralen Gang getrennt werden. Der Tradition gemäß sitzen die Demokraten – vom Sitzungspräsidenten aus gesehen – auf der rechten Seite des Saals und die Republikaner auf der linken. Die Vergabe der Schreibtische erfolgt nach dem Anciennitätsprinzip, d.h. dienstältere Senatoren dürfen sich ihren Sitz zuerst aussuchen. Die Fraktionsführer haben aber auf jeden Fall einen Sitz in der ersten Reihe.
Die Innenausstattung ist seit langem unverändert: Nachdem das Mobiliar im Britisch-Amerikanischen Krieg von 1812 zerstört worden war, wurde der Großteil der heute vorhandenen Schreibtische im Jahre 1819 angeschafft. Nur für die Senatoren neu aufgenommener Staaten erwarb der Senat jeweils neue Schreibtische in identischem Design. Alle Tische wurden im 19. Jahrhundert mit einer Erweiterung ausgestattet, die mehr Arbeitsflächen bot. Eine Ausnahme bildet nur der Daniel Webster Desk: Webster lehnte die Erweiterung ab mit dem Hinweis, sein Vorgänger habe sie auch nicht gebraucht. Weil alle seine Nachfolger an diesem Schreibtisch es ihm gleich taten, ist dieser Tisch als einziger noch im Zustand von 1819 erhalten. Seit 1974 steht dieser Tisch dem dienstälteren Senator aus Websters Geburtsstaat New Hampshire zu. In der letzten Reihe der Republikaner, nahe dem wichtigsten Eingang, steht der Candy Desk, aus dem der jeweils innehabende Senator Süßigkeiten verteilt.
Das Hämmerchen, mit dem der Sitzungspräsident die Sitzungen leitet, stammt aus dem Jahr 1954 und ist ein Geschenk Indiens. Es ist erst das zweite Hämmerchen des Senats, sein Vorgänger war von 1834 bis 1954 im Einsatz, bis es wegen Verschleiß splitterte.
Seit dem 20. Jahrhundert besitzen die Senatoren Büros in zusätzlichen Bürohäusern, um das Kapitolgebäude zu entlasten. Es handelt sich dabei um das Russell Senate Office Building (eröffnet 1908), Dirksen Senate Office Building (eröffnet 1958) und das Hart Senate Office Building (eröffnet 1982, das größte der drei Bürogebäude).
