OSZE
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Am 01.01.1995 ging sie aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor, welche am 01.08.1975 mit der Schlussakte von Helsinki gegründet worden war. Die OSZE besteht aus folgenden 57 Teilnehmerstaaten:
- allen Staaten Europas (einschließlich Republik Zypern) mit Ausnahme des Staates der Vatikanstadt (jedoch zuzüglich des ebenfalls vom Papst repräsentierten Heiligen Stuhls) und des auch in Europa nicht allseits anerkannten Kosovo,
- der Mongolei
- den Nachfolgestaaten der Sowjetunion
- den Vereinigten Staaten und Kanada
Der Sitz des Generalsekretariats und der wichtigsten Gremien ist Wien mit der Hofburg sowie seit 2007 auch dem Palais Pálffy an der Wallnerstraße (Hauptsitz).
Ziele[Bearbeiten]
Die Ziele der OSZE sind die Sicherung des Friedens und der Wiederaufbau nach Konflikten. Sie sieht sich selbst als stabilisierenden Faktor in Europa. Als regionale Abmachung nach Kapitel VIII der Charta der Vereinten Nationen soll die OSZE nach dem Subsidiaritätsprinzip als erster internationaler Ansprechpartner bei Konflikten innerhalb ihres Wirkungsbereiches dienen. Sie wird als System kollektiver Sicherheit angesehen und steht damit durchaus in Konkurrenz zur NATO, die allerdings deutlich militärischer ausgerichtet ist. Nach dem Prinzip „OSZE zuerst“ arbeitet sie auch mit Internationalen Organisationen zusammen. Bedingt durch das ergebnislose Gipfeltreffen 2010 blieb die Frage einer künftigen Zielsetzung der OSZE offen.
Die Aktivitäten der OSZE gliedern sich in drei Themenbereiche („Dimensionen“), die auf die drei Körbe der Schlussakte von Helsinki zurückgehen. Diese sind (a) die Politisch-Militärische Dimension, (b) die Wirtschafts- und Umweltdimension und (c) die Humanitäre (Menschenrechts-)Dimension.
