Einheitspartei

Als Einheitspartei oder Staatspartei wird die einzige oder zumindest die einzige programmatisch maßgebliche Partei eines Landes bezeichnet, die alle konformen politischen Strömungen eines Landes in sich vereint. Es können – je nach Staat unterschiedlich – daneben zwar noch weitere legale Parteien existieren, diese sind aber in aller Regel in einem Parteienblock der Staatspartei unterworfen und spielen faktisch im Prozess der politischen Entscheidungsfindung keine Rolle. Die Staatspartei ist damit das kennzeichnende und wesentliche Merkmal der Parteidiktatur.

Einheitsparteien nehmen oft für sich in Anspruch, den Willen und die Interessen des gesamten Volkes zu vertreten, und leiten daraus ihren Anspruch auf die alleinige Macht ab. Auch die Notwendigkeit einer „nationalen Einheit“ wird oft als Begründung für das Bestehen eines Einparteienstaates genannt. Solche Parteien bestanden in der Vergangenheit in zahlreichen realsozialistischen Staaten. Auch in vielen afrikanischen Staaten entstanden nach der Unabhängigkeit Einheitsparteien, von denen die meisten seither zumindest de jure zu einem Mehrparteiensystem übergegangen sind. In manchen der betreffenden Staaten – wie Kap Verde, Benin und Senegal – gilt dieser Übergang als erfolgreich, während in anderen die ehemalige Einheitspartei weiterhin de facto das politische Geschehen dominiert.

Generell ist es möglich, dass sich die Staatspartei an politischen Idealen orientiert, um bestimmte momentane Gegensätze (Klassen, Ethnien usw.) in sich zu vereinen und diese zu überwinden, sowie dass die Partei in einem autoritären Regime aus dem (auch unfreiwilligen) Zusammenschluss zuvor selbständiger Parteien als entstanden ist wie z. B. die SED der DDR.

Zwischen Einpartei- und Militärregime ist zu unterscheiden, auch wenn die Grenzen zwischen diesen beiden Formen von autokratischen Systemen häufig fließend sind. So schufen sich Militärführer wie Mobutu Sese Seko in Zaire die passende Einheitspartei „von oben“, während in manchen Einpartei-Staaten wie Malawi oder Ruanda das Militär dazu diente, mögliche oppositionelle Bewegungen zu unterdrücken.

Sprachlich handelt es sich um ein Oxymoron, da der Begriff Partei aus dem lateinischen pars (=Teil, Richtung) abgeleitet ist, was der Existenz eines einzigen, einheitlichen und die Gesamtheit repräsentierenden Exemplars widerspricht.

Gegenwärtig regierende Einheitsparteien

Die nachfolgende Liste führt Länder auf, in denen gegenwärtig eine Einheitspartei an der Macht ist:

• Volksrepublik China: Kommunistische Partei Chinas führt die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes – ohne die beiden Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau.
• Kuba: Kommunistische Partei Kubas
• Eritrea: Volksfront für Demokratie und Gerechtigkeit
• Nordkorea: Partei der Arbeit Koreas (PdAK) führt die Demokratische Front für die Wiedervereinigung des Vaterlandes
• Laos: Laotische Revolutionäre Volkspartei führt die Front lao pour la Construction nationale (Laotische Front für den nationalen Aufbau)
• Tadschikistan: Volksdemokratische Partei Tadschikistans (de facto)
• Kasachstan: Amanat (de facto)
• Turkmenistan: Demokratische Partei Turkmenistans (de facto)
• Vietnam: Kommunistische Partei Vietnams führt die Front de la Patrie du Viêt Nam (Vietnamesische Vaterlandsfront)
• Uganda: National Resistance Movement (de facto)
• Syrien: Nationale Progressive Front (de facto)

Quellen

• Bundeszentrale für politische Bildung]